Kategorie: Regierung

standesamtlich o. kirchlich heiraten

Standesamtlich und Kirchlich heiraten?Standesamtlich und Kirchlich heiraten?

Heiraten kommt nicht aus der Mode. Aber wie möchte man Heiraten, nur Standesamtlich oder auch Kirchlich? Die Standesamtliche Trauung ist natürlich für alle Paare Pflicht, denn nur vor einem Standesbeamten schließt man offiziell vor dem Gesetzt die Ehe. Die standesamtliche Trauung wirkt manchmal aber sehr trocken, eine kurze Rede, die entscheidende Frage, der Ringtausch und […]

leinenzwang

Ist ein kranker Hund vom Leinenzwang befreitIst ein kranker Hund vom Leinenzwang befreit

Ist ein Hund von der Leinenpflicht befreit, sobald er an einer Schilddrüsen- und Darmkrankheit leidet? Darüber musste das Verwaltungsgericht Ansbach nun entscheiden (VG Ansbach, Begutachtung vom 22.07.2011, Az. AN vier K 10.01869). Jener Chihuahua-Yorkshire-Mischling dieser Beschwerdeführer leidet an einer Krankheit jener Schilddrüse sowie an dem Darm. Dieser Veterinärmediziner hat den Klägern bescheinigt, dass ihr Hund […]

Lärmschutz

Rheinland-Pfalz erweitert Lärmschutz rasenmahen in der Mittagszeit künftig verbotenRheinland-Pfalz erweitert Lärmschutz rasenmahen in der Mittagszeit künftig verboten

“Während das Land Hessen die LärmSchVO zum „Bürokratieabbau“ aufgehoben hat, geht das Bundesland Rheinland-Pfalz den umgekehrten Weg: Das Landesimmissionsschutzgesetz enthält zahlreiche neue Vorschriften zum Lärmschutz sowie erleichtert künftig das Public Viewing nach 22 Uhr. Nach § 7 jener Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung (32. BImSchVO) dürfen Geräte sowie Apparaturen generell in dieser Zeit von 20 bis 7 […]

tauben

Taubenfutterungsverbot zum Schutz der offentlichen Ordnung und Sicherheit ist zulassigTaubenfutterungsverbot zum Schutz der offentlichen Ordnung und Sicherheit ist zulassig

Die Anordnung eines Taubenfütterungsverbots liegt im politischen Gestaltungsspielraum dieser Gemeinde. Eine Stadt ist dazu berechtigt, zum Schutz jener öffentlichen Sicherheit sowie Ordnung durch Rechtsverordnung ein Taubenfütterungsverbot zu erlassen, gegen den durch Taubenkot ausgehenden Gefahren und Belästigungen zu begegnen (VG Düsseldorf, Urteil vom 04.05.2011, Az. 18 K 1622/11). Der Kläger, ein Rechtsanwalt, wurde auf Grund von […]

brexit

Optimistisch Äußerte Sich Peter AltmaierOptimistisch Äußerte Sich Peter Altmaier

Bundesaußenminister Heiko Maas fordert von dieser britischen Herrschaft so schnell wie ungewiss Übersichtlichkeit über den Fahrplan für den Brexit. „Wir wissen nun, was man in London nicht will. Wir müssen gerade endlich wissen, was man in London möchte sowie wofür es eine Mehrheit im Abgeordnetenhaus gibt“, sprach jener SPD-Politiker. In einem Atemzug machte er jener […]

Hersteller

Mit Ihr Könnten Hersteller Verpflichtet werdenMit Ihr Könnten Hersteller Verpflichtet werden

Jener Partie Tisch Berichtigung, die Initiative Schraube locker!? sowie Germanwatch forderten heute miteinander die Bundesregierung auf, die große Gunst der Stunde zu nutzen sowie sich bei der Ökodesign-Richtlinie der Europäische Gemeinschaft für mehr Reparierbarkeit einzusetzen. Gemeinsam mit europäischen Umweltverbänden empfing Schraube locker!? heute VertreterInnen der Mitgliedstaaten in Brüssel. Da fand dieser Auftakt zur anstehenden Ausdehnung […]

altersfrage

Deutsches Zentrum für AltersfragenDeutsches Zentrum für Altersfragen

Zur kontinuierlichen Unterstützung altenpolitischer Entscheidungsprozesse hat dieser Deutsche Bundestag die Bundesregierung 1994 aufgefordert, in jedweder Legislaturperiode einen Altersbericht vorzulegen. Zu diesem Zweck beruft die Bundesregierung jedes Mal ohne Bezahlung tätige Sachverständigenkommissionen, die mit unabhängigen Experten sowie Expertinnen besetzt werden. Die Sachverständigenkommission erstellt in höchst rund zweijähriger Job ihr Anschauung. Zur Rückhalt ihrer Arbeit mag die […]

Wohnungsnot

Wohnungsnot – Baukindergeld sorgt kaum für NeubautenWohnungsnot – Baukindergeld sorgt kaum für Neubauten

Das Baukindergeld sollte den Neubau ankurbeln – doch in den ersten 30 Tagen lockt die begehrte Leistung vor allem Familien, die für sich ein bestehendes Heim oder eine Wohnung kaufen. Für Neubauvorhaben gehen auffällig weniger Anträge ein, wie aus jener Antwort dieser Bundesregierung auf eine schriftliche Anfrage jener Linken-Abgeordneten Caren Lay hervorgeht. Daher wurde bis […]

die Lira

Wirtschaftsprogramm Vorgestellt – türkisches Rätsel Belastet Die LiraWirtschaftsprogramm Vorgestellt – türkisches Rätsel Belastet Die Lira

Einen Tag vor seinem Deutschland-Besuch hat der türkische Finanzminister Berat Albayrak ein Wirtschaftsprogramm vorgestellt sowie darin ehrgeizige Ziele zur Bekämpfung dieser Geldentwertung gesetzt. Ein Einzelheit störte die Devisenmärkte dagegen: Albayrak nannte keine konkreten Maßnahmen, wie er das bewerkstelligen wünscht. Seine Herrschaft wolle die Preissteigerungsrate – die zum Jahresende 20,8 Prozent beziehen soll – bis 2021 […]

finanzreform

Wir Brauchen eine Konsequente äkologische FinanzreformWir Brauchen eine Konsequente äkologische Finanzreform

Die Einhaltung dieser Schadstoffgrenzwerte verlangt, dass selbige auch kontrolliert und zusammengstellt werden. Die Städte brauchen Instrumente für die Vervollkommnung der Luftqualität – in diesem Fall gebühren die Blaue Plakette sowie Hardware-Nachrüstungen für Diesel auf Kosten dieser Autohersteller. Das Dieselprivileg soll erschlagen und der Abgasskandal bedingungslos aufgeklärt werden, Betrügereien sind zu bestrafen. Alle Menschen haben ein […]