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Optimistisch Äußerte Sich Peter Altmaier

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Bundesaußenminister Heiko Maas fordert von dieser britischen Herrschaft so schnell wie ungewiss Übersichtlichkeit über den Fahrplan für den Brexit. „Wir wissen nun, was man in London nicht will. Wir müssen gerade endlich wissen, was man in London möchte sowie wofür es eine Mehrheit im Abgeordnetenhaus gibt“, sprach jener SPD-Politiker.

In einem Atemzug machte er jener britischen Herrschaft spürbar, dass es keine große Änderungen an den Plänen zur Abwendung von Grenzkontrollen inwendig Nordirland und Irland darbieten wird. Die Explosion einer Autobombe im nordirischen Londonderry (Derry) zeige, dass hier „die Nerven blank“ liegen, sagte Maas. Europa dürfe die nordirische Friedensregelung nicht in Gefahr bringen. Daher könne er sich benachbart der Nordirland-Frage „nur bissel Veränderungen vergegenwärtigen“.

Abwarten auf May

Die EU und Vereinigtes Königreich wollen beide eine „harte Grenze“ unter dem EU-Mitglied Irland und jener britischen Provinz verzögern, etwa ein Wiederaufflammen des Nordirland-Konflikts zu verhindern. Dies sei „ein ganz sensibler Punkt“, erläuterte Maas. „Europa kann nichts machen, was derbei führt, dass in Teilen in Europa wieder Konflikte hervorkommen.“

Zu Berichten, nach denen die britische Herrschaft den Einstellung eines eigenen Vertrags mit Republik Irland erwägt, gegen harte Kontrollen an der Grenze zu Nordirland zu unterbinden, wollte Maas für sich nicht näher äußern.

Die britische Premierministerin Theresa May wünscht ihre Darlegung zum Plan B am Nachmittag abgeben. Bisherig ist unklar, ob sie wirklich ein konkretes Design aufweisen wird oder ob es bzw. ein Fahrplan zur Konsensfindung wird.

„Ungeklärtes Bezug zur Europäische Union“

Maas‘ Staatsminister Michael Roth rief die Briten dazu auf, ihre Brexit-Entscheidung zu überdenken. „Potentiell sollte man noch einmal einfach in sich gehen und die Optionen prüfen“, sagt er im ARD-Morgenmagazin mit Blick auf ein zweites Plebiszit. „Sowie an dem Ende, das ist meine letzte Hoffnung, weil die Tür der Europäische Gemeinschaft täglich offen bleibt, überlegt man es sich vielleicht noch einmal.“

Roth verglich die Lage in GB mit einem schlingernden Boot. „Wo wir Paroli bieten erwarten, kommen Fragen“, so dieser SPD-Politiker. Dies habe auch historische Wurzeln. Seit dieser Zeit vier Jahrzehnten habe Vereinigtes Königreich „eigentlich ein ungeklärtes Verhältnis zur EU“.

Altmaier sieht Bundesrepublik Deutschland vorbereitet

Optimistischer äußerte für sich Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier. Im Rundfunk Berlin-Brandenburg zeigte er sich lohnend, dass ein harter Brexit vermieden werden mag. „Andererseits bloß ist die Bundesregierung in facto auf alle denkbaren Szenarien vorbereitet“, versicherte Altmaier. Er erwarte nicht, dass es bei einem ungeregelten Brexit in Deutschland zur Flaute komme.

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